Wurden 45.000 Euro verschwendet? Stadtrat Baumann legt sich mit der Verwaltung an

Stadtrat Wolfgang Baumann (ZfW)
Die Stadt muss 45.000 Euro Zinsen für das weggefallene UNESCO-Projekt „Umgestaltung der Hofstraße“ zahlen. Wie bereits berichtet, haben die CSU und kleineren Gruppen im Stadtrat „wegen einer Hand voll wegfallender Parkplätze“, so Stadtrat Wolfgang Baumann (ZfW), das Projekt aufgegeben und mehrheitlich die Fußgängerzone in der Hofstraße nicht beschlossen.

Ein Teilbetrag der Fördersumme von 700.000 Euro, den die Stadt schon bekommen hatte, musste daher zurückgezahlt werden. Zudem stellte der Zuschussgeber Bund etwas über 45.000 Euro Zinsen in Rechnung.
Wolfgang Baumann hat in einer Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrats eine Überprüfung angefordert, ob „dieser Betrag nicht von der Haftpflichtversicherung derjenigen berufsmäßigen und ehrenamtliche Stadträte gefordert werden könnte, die damals dafür verantwortlich waren, dass das Projekt Umgestaltung der Hofstraße gekippt worden ist“. Dadurch solle vermieden werden, so schreibt Baumann in einer Pressemitteilung, „dass der Würzburger Bürger als Steuerzahler für diese Fehlentscheidung auch noch finanziell in Anspruch genommen werden soll.“

Das Rathaus kontert: „Der Pressemitteilung von Wolfgang Baumann merkt man an, dass er nicht gewillt ist, sich zunächst sachkundig zu machen, bevor er sich öffentlich skandalisierend äußert.“ Um das Vorgehen der Stadt richtig beurteilen zu können, sei es hilfreich, die Vorgeschichte zu kennen. Die Stadt habe gemäß den Förderrichtlinien des Bundes 700.000 Euro an Fördermitteln früher abrufen, als sie gebraucht wurden. In der Zwischenzeit konnte die Stadt mit diesen 700.000 Euro arbeiten wie mit einem Darlehen.

Als der Stadtrat den geplanten Umbau der Hofstraße abgelehnt habe, wurden die Mitglieder des Rates auf den Umstand hingewiesen, dass Fördermittel bereits vereinnahmt wurden. „Und da ein Darlehen zu verzinsen ist, muss die Stadt nun eben Zinsen an den Bund zahlen“. Dies sei normal und auch in der Wirtschaft üblich, heiß es im Rathaus.
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