TTIP: Fluch oder Segen für Europa? Infoveranstaltung im Rathaus

Wann? 18.11.2014 19:00 Uhr

Wo? Rathaus, Würzburg DE
Die Kritiker von TTIP befürchten eine Absenkung europäischer Gesundheits-, Umwelt-, und Sozialstandards. Für Empörung sorgt auch die geplante Einführung so genannter Schiedsgerichte. (Foto: DGB)
Würzburg: Rathaus | TTIP ist eine der derzeit meist gebrauchten Abkürzungen auf europäischer Ebene, die Inhalte werden kontrovers diskutiert. Auch bei der Infoveranstaltung im Würzburger Rathaus am Dienstag, 18. November, wird es wohl hitzige Diskussionen geben.

TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, zu deutsch „Transatlantisches Handelsabkommen“. Partner von TTIP sind die Europäische Union und die USA. Ziel ist, eine Freihandelszone zu schaffen, die den Austausch und Handel mit Waren und Dienstleistungen zwischen den USA und Europa erleichtern soll.

Gegner von TTIP sind beispielsweise attac, der BUND, compact und die Initiative „TTIP unfairhandelbar“ oder die Gewerkschaft verdi.

„Grundsätzlich ist solche eine Freihandelszone nichts Schlechtes“, heißt es in einer Pressemitteilung des Würzburger Rathauses. Die EU besitze selbst seit 20 Jahren eine solche Freihandelszone: den EU-Binnenmarkt. Dieser Binnenmarkt garantiere einen freien Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Für die allermeisten Produkte auf dem EU-Markt gelten gemeinsame europäische Vorschriften, in denen hohe Sicherheitsstandards für Verbraucher und Umwelt festgelegt seien. TTIP sehe eine solche Freihandelszone nun auch für die EU und die USA vor.

Werden Qualitätsstandards geopfert?
Die Kritik an TTIP entzündet sich jedoch an der Art und Weise der Verhandlungen: Diese fanden bislang weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, auch das EU-Parlament oder die nationalen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten haben keine detaillierten Informationen zu den Verhandlungen erhalten.

Auch am Inhalt des Abkommens wird Kritik geäußert. Positiv zu bewerten sei, dass alle Zölle, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben auf Ausfuhren und alle „nicht-tarifären Handelhemmnisse“ (wie mengenmäßige Beschränkungen, Genehmigungsanforderungen, Anmeldeformalitäten, Anerkennung von Normen und Standards) beseitigt werden sollen, heißt es in der Mitteilung des Rathauses.

Kritiker befürchten jedoch, dass mit TTIP eine Absenkung europäischer Gesundheits-, Umwelt-, und Sozialstandards einhergeht und die Partner sich sozusagen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen werden.

Für Empörung sorgt die geplante Einführung so genannter Schiedsgerichte: Diese sollen im Rahmen der Vertragsbestimmungen „zum Investitionsschutz“ ohne die Möglichkeit einer unabhängigen gerichtlichen Überprüfung über Schadensersatzansprüche von Unternehmen gegen die zukünftigen Mitgliedsstaaten entscheiden können.

Genaue Information über TTIP tut deshalb dringend Not. Aus diesem Grund veranstaltet das EUROPE DIRECT-Informationszentrum Würzburg in Zusammenarbeit mit den Jungen Europäern Bayern e.V. im Würzburger Rathaus am Dienstag, 18. November, ab 19 Uhr eine Informationsveranstaltung, bei der sowohl TTIP-Befürworter, als auch Kritiker zu Wort kommen sollen.
Mehr Info zu dieser Veranstaltung: EUROPE DIRECT-Informationszentrum, Tel. (0931) 37 22 76 sowie www.europe-direct-wuerzburg.de
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