OB Schuchardt: "Linie 6 nicht um jeden Preis"

BU Ob die geplante Linie 6 zum Hubland - hier vor der Residenz - eines Tages Wirklichkeit wird, ist offen. Oberbürgermeister Christian Schuchardt regt an, eine Bürgerbefragung durch den Stadtrat in den Entscheidungsprozess einzubringen. (Foto: Straßenbahn-GmbH)
Würzburg „Eine improvisierte Straßenbahnhaltestelle „Landesgartenschau“ zeigte den angereisten Entscheidern, dass die Ausstellung bereits ein Jahr vor ihrem Beginn bequem und umweltfreundlich … erreichbar sein wird“: Die „Entscheider“ waren die Mitglieder der Vergabekommission, die sich das für die Gartenschau 2018 vorgesehene Gelände am Hubland besichtigten und dann entschieden, dass Würzburg den Zuschlag bekommt. Das war so um 2010. Wenn wir die Lage 2014 ansehen, wissen wir, dass weder zur Eröffnung der Landesgartenschau die Linie 6, um die es hier geht, fertig sein wird, noch in vier Jahren, wenn die Gartenschau ihre Pforten wieder schließt: „Wer eins und eins zusammenzählen kann, wusste, dass die Linie 6 bis dahin nicht gebaut sein wird“, sagte Oberbürgermeister Christian Schuchardt.

In einem Gespräch mit dieser Zeitung meinte er: „Wenn es gut läuft und der Stadtrat 2015/2016 die Beschlüsse zum Bau der Linie 6 und zu ihrer Finanzierung fassen würde, wäre theoretisch 2017 ein Baubeginn denkbar“. Schon in einer Sitzung des Stadtrats im vergangenen Jahr wurde allerdings deutlich, dass man die Landesgartenschau möglichst ohne Baustellen auf den Zufahrtsstraßen durchführen möchte. Was also ist geschehen in den vergangenen vier Jahren der Planungen, in denen in der Kommunalpolitik zudem die Abhängigkeit des Zuschlags für die Landesgartenschau vom Bau der umweltfreundlichen Straßenbahn zum Hubland betont wurde.

2012 begann Planfeststellungsverfahren
Im Juni 2012 kamen die Baupläne in die erste entscheidende Phase: Die Regierung von Unterfranken begann mit dem Planfeststellungsverfahren, beantragt von der Würzburger Straßenbahn-GmbH. Weit mehr als 400 Privatpersonen und Interessengruppen erhoben bei der öffentlichen Auslegung bis Ende August gegen die Pläne Einwendungen. Bis Juli 2013 dauerte die Bearbeitung aller Einwendungen durch die Straßenbahn mit teils erheblichen Änderungen an der Linienführung. Wegen der geänderten Planfeststellungsunterlagen wurde ein neues Anhörungsverfahren eröffnet. : Vom 26.05.2014 bis 26.06.2014 lagen die Unterlagen bei der Stadt Würzburg zur allgemeinen Einsicht aus. Bis 10.07.2014 konnten von Privaten Einsprüche erhoben werden. Die Regierung von Unterfranken hat diese zwischenzeitlich an die Würzburger Straßenbahn GmbH (WSB) zur Stellungnahme übersandt. Diese soll im November wieder an die Regierung von Unterfranken übergeben werden.

"Ein ganz normales Verfahren"
„Das ist ein ganz normales Verfahren. Es hat keine Versuche zur Verhinderung der Straßenbahn gegeben“, sagte Christian Schuchardt auf eine entsprechende Frage. In einer Stadtratssitzung vor der Sommerpause 2013 informierte Straßenbahnchef Thomas Schäfer dann die staunenden Stadträte zum zeitlichen Ablauf des Projekts Linie 6: Der Straßenbahner ging davon aus, dass spätestens bis Ende 2014 das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden könne. „Wenn die Arbeiten reibungslos ablaufen, könnte 2020 die Linie 6 stehen – aber nur bei geklärter Finanzierung, nach möglichen Klageverfahren und wenn die Baustelle während der Landesgartenschau verträglich ist“ – das offizielle Aus für jegliche Pläne, die Linie 6 bis zur Landesgartenschau zu bauen.

OB: "Halte die Investitionen für die Straßenbahn für höchst sinnvoll und wünschenswert"
Wobei die Finanzierungfrage entscheidende ist: Die Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt können die erforderlichen Millionen nicht aufbringen und erwarten Hilfe von der Stadt. Oberbürgermeister Christian Schuchardt, damals noch Stadtkämmerer, bezieht auch heute eindeutige Position: „Ich halte die Investition in die Straßenbahn für höchst sinnvoll und wünschenswert“. Aber „unsere zu finanzierende Welt besteht nicht nur aus dem Öffentlichen Personennahverkehr, sondern sie besteht auch aus Investitionen in soziale Einrichtung, Bildungs- und kulturelle Einrichtungen und vielem anderen mehr. Wenn die Stadt beim Millionenprojekt Bau der Straßenbahnlinie 6 Schulden machen muss kommt für mich die Frage auf, soll dieser Betrag für die Linie 6 ausgegeben werden.“

Zudem: „Wenn alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen sind, kann ich mir vorstellen, dass wir die Bürger in den Entscheidungsprozess einbeziehen und der Stadtrat eine Bürgerbefragung (Ratsbegehren) herbeiführen will, sagte Schuchardt. Die Frage heißt dann: Soll es unter den gegebenen Voraussetzungen eine Linie 6 geben oder nicht?“ (-ser) M
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