OB Christian Schuchardt vereidigt: „Möglichst breite Mehrheiten finden“

Bürgermeister Adolf Bauer packt seine Sachen (links), Oberbürgermeister Christian Schuchardt besetzt seinen Platz, Kulturreferent Muchtar Al Ghusain sieht zu.
Würzburg Kurz vor 17.30 Uhr hat Christian Schuchardt am Dienstagabend vergangener Woche nach der Vereidigung durch Alt-Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeitler erstmals als Oberbürgermeister im Stadtrat gesprochen. Seine Rede hatte zwei Schwerpunkte. Er sagte einmal, dass OB, Stadtrat, Verwaltung und Bürgerschaft an einem Strang ziehen müssten, um erfolgreich Politik machen zu können. Insbesondere im Stadtrat wolle er sich um eine „möglichst breite und stabile Mehrheit“ bemühen, „gerade auch bei den anstehenden Großprojekten“. Und er betonte zum zweiten, insbesondere bei „großen Stadtentwicklungsprojekten die Bevölkerungen einzubinden, eine „echte Beteiligung“: nämlich „auf Initiative des Stadtrats Ratsbegehren von Amts wegen“ durchzuführen. Das ist neu.

Natürlich waren zuerst Dankesworte angesagt: An seine Wähler, die Mitbewerber um den OB-Sessel für fairen Wahlkampf, die Verwaltung im Rathaus, an ihrer Spitze übergangsweise bis zu diesem Tag, Bürgermeister Adolf Bauer und Bürgermeisterin Marion Schäfer-Blake, zu vielen Gäste im Ratssaal, angeführt von Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer, Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel und Landrat Eberhard Nuss. Es fehlte auch der Satz nicht: „Ich werde ein Oberbürgermeister für alle Menschen in unserer Stadt sein“.

Wahlblock verändert das politische Bild der Stadt
Der Wahlkampf hat das politische Bild der Stadt verändert. Erstmals fand sich ein Block, der mit CSU, WL und FDP den CDU-Mann Schuchardt zum Kandidaten kürte. Die Monate vorher ließen im Stadtrat bereits deutlich erkennen, dass sich diese Konstellation – im Grunde noch mit Einschluss des Bürgerforums – formte, eine „neue Mitte“. Die Wahl hat ergeben dass dieser Block im Rathaus unerwarteterweise keine Mehrheit bekam. Er zählt, inklusive Oberbürgermeister, heute nur 24 Sitze, was heißt, dass politische Absprachen vor der Wahl für die Zeit nach der Wahl nicht einfach durchzusetzen sind. Wenn man so will – rein mathematisch – kommt man beim Zusammenzählen aller anderen Sitze auf deren 27 – also eine Mehrheit.

Kleine Gruppierungen sind "Zünglein an der Waage"
Und so ist die große Frage derzeit in den Parteien, den Fraktionen, im Rathaus: Wie wird der neue Oberbürgermeister Mehrheiten erreichen. Es liegen ab Mai im neuen Stadtrat alsbald Personalentscheidungen an. Beispielsweise: Wer soll Bürgermeister werden oder Aufsichtsratsvorsitzender bei Stadtwerken? Solcherlei Personalverhandlungen sind ein altes und beliebtes Spiel in der Politik. Denn: Um eine auch nur knappe Mehrheiten für die zu wählenden, bislang zwei, Bürgermeistern zu bekommen, – SPD und Grünen einmal bei Seite gelassen – müssen mindestens zwei der nicht zum Block gehörenden Gruppierungen mitspielen, also von FWG, Linke, ÖDP und ZfW, den „Zünglein an der Waage“, etwa um neben Adolf Bauer noch einen Kandidaten der „neuen Mitte“ zu wählen. Und Gefälligkeiten fordern wiederum Belohnung. Die Bürgermeisterwahl wird einige Erkenntnisse bringen.
Nicht sehr es viel anders könnte es für „breite Mehrheiten“ für städtische Großprojekte werden, etwa bei der Veräußerung des Mozartareals, wo eine Bürgerentscheidung ansteht. Abriss der alten Schule, Teilerhalt, Erhaltung. Insgesamt: Es wäre an der Zeit, so schallt es etwa aus der SPD-Fraktion, einmal den Bürgern „von Amts wegen“ zu fragen, wie hältst Du es mit Abriss, Erhalten, Teilerhalten – was immer Letzteres auch sein könnte. Im Wahlkampf äußerten alle OB-Kandidaten, sie wären dafür. Auf jeden Fall könnte, so sieht es bei der Bürgerinitiative „Rettet das Moz“ im Moment aus, ein Antrag auf Bürgerentscheid möglicherweise schnell erfolgen. Wird der Stadtrat auch Flagge zeigen?

Weiter mit der Straba oder neue Busse zum Hubland einsetzen?
Eine breite Diskussion wäre auch zur Entwicklung der Straßenbahn notwendig. Es geht dabei nur oberflächlich darum, kommt die Linie 6 zum Hubland oder nicht? Hat sich der Stadtrat darauf geeinigt und er bleibt bei seinen bisherigen Beschlüssen, wären diese eine Frage an die Bürger – unabhängig davon, dass eine die Linie ablehnende Bürgerinitiative diese wohl schon bald stellen könnte. Dahinter steckt die Vorstellung, dass in Würzburg weniger die Straßenbahn weiter entwickelt wird, sondern elektrische Busse eingeführt werden sollten, was bislang im Stadtrat fast einmütig abgelehnt worden ist.
Bis heute steht der Stadtrat fast einmütig hinter der Straßenbahn. Da zeigt sich auch daran, dass er unlängst die Fortführung der Straba in Grombühl bis zu den Kliniken beschlossen hat. Auch weitgehend einig ist er, dass die Straßenbahnführung am Hauptbahnhof dringend modernisiert werden muss, ein Projekt, das schon nach der Landesgartenschau 1987 der damalige Stadtbaurat Heinz Lützelberger anregte. Seither wird geplant. Und die nächste Landesgartenschau steht vor der Tür. 2018. (ser)
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