Niederlage für den „Würzburg-Tunnel“: Planfeststellung für A3-Ausbau bei Heidingsfeld wird nicht aufgehoben

Die Grafik zeigt den planfestgestellten Ausbau der A3 bei Würzburg mit der neuen Heidingsfelder Talbrücke sowie dem Katzenbergtunnel. (Foto: Foto Autobahndirektion Nordbayern.)
Die Regierung von Unterfranken hat entschieden, dass die Autobahn A3 in Würzburg weiter ausgebaut werden darf und die begonnenen Bauarbeiten fortgesetzt werden können.

Ende 2013 hatten die „Umwelt- und Gesundheitsinitiative Würzburg-Tunnel“ und drei Privatpersonen bei der Regierung von Unterfranken die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses beantragt und gefordert, die Regierung solle einen Stopp der Bauarbeiten zum Ausbau der Autobahn anordnen. Aufgrund des Bürgerentscheids vom April 2014, der zugunsten der Bürgerinitiative (BI) ausging (68 Prozent der Wähler sprachen sich für eine Neuplanung des A3-Ausbaus aus und stimmten für einen Tunnel unter dem Heuchelhof) war die Stadt gezwungen, im Juni 2014 ebenfalls die Aufhebung der Planfeststellung zu beantragen.

Inhalt der ursprünglichen Planfeststellung war neben dem sechsspurigen Ausbau der A 3 auch die Erneuerung der Talbrücke Heidingsfeld und, daran anschließend, die Führung der Autobahn in einem 570 Meter langen Tunnelbauwerk zwischen den Stadtteilen Heidingsfeld und Heuchelhof. Von der Bürgerinitiative und den privaten Klägern wurde der Antrag auf Aufhebung der Planfeststellung damit begründet, dass die Alternativenprüfung im Planfeststellungsbeschluss fehlerhaft gewesen sei und sich deshalb die von den Antragstellern favorisierte Führung der Autobahn in einem Tunnel unter dem Heuchelhof als vorzugswürdig aufdränge.

BI: „Zuviel Lärm und Abgase“
Insbesondere liege der Planfeststellung und damit auch der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine Fehleinschätzung der tatsächlichen Baukosten zugrunde. Unter anderem wurde weiter kritisiert, dass von der Regierung im Planfeststellungsverfahren die Entwässerung der Autobahn unzureichend beurteilt worden sei und die Bewertung der Lärm- und Luftschadstoffbelastungen fehlerhaft eingeschätzt worden sei.

Die Regierung hat laut Pressemitteilung unter Einbeziehung des Sachverstands ihrer Fachleute die vorgebrachten Punkte intensiv geprüft. Dabei kommt die Regierung zu dem Ergebnis, dass der Planfeststellungsbeschluss vom Dezember 2009 nach wie vor als rechtmäßig anzusehen sei. Insbesondere die Frage, welche Variante vorzugswürdig ist, sei bereits Gegenstand einer zweitägigen mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht im Februar 2011 gewesen. „Die Antragsteller konnten hier nichts vortragen, was Anlass gegeben hätte, die Variantenprüfung der Planfeststellungsbehörde und die tragenden Gründe des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2011 in Frage zu stellen“, so die Regierung von Unterfranken.

Daher hat die Regierung von Unterfranken mit drei Bescheiden, die zwischen 84 und 100 Seiten umfassen, die drei Anträge auf Aufhebung der Planfeststellung abgelehnt. Gegen diese Bescheide kann Klage zum Bundesverwaltungsgericht erhoben werden. (ruf)
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