Kommentar: Spiel mit dem Kopf durch die Wand

Würzburg Machtgehabe, Prestigedenken: Was es auch immer sein mag, was hinter einer Reihe von Stellvertreterwahlen für Oberbürgermeister (OB), Bürgermeister oder Landrat in Mainfranken zu politischen Wallungen geführt hat – es war alles andere als Werbung für demokratische Gepflogenheiten. Eine entscheidende Rolle spielte dabei in aller Regel die CSU als größte Fraktion, auch in Würzburg.

Absprachen unter Parteien und politische Gruppieren sind nicht neu, nicht verboten noch anrüchig. Wenn sie zum Ziel haben, vernünftige, sachlich begründbare Ergebnisse bei Wahlen im Stadtrat oder für die Stadtratsarbeit herbeizuführen, sind sie realistischerweise Teil der Willensbildung. Aber nicht, wie in Würzburg bei der Wahl der Stellvertreter des OB geschehen, als nackter Versuch der Demonstration vermeintlich mehrheitlicher Macht im Stadtrat.

Griff in den Lostopf
Heraus kam letztendlich der Griff in einen Lostopf, um nach zwei Pattsituationen bei der Wahl des zweiten Stellvertreters des OB eine Glücks-Entscheidung zu bekommen, die dann die SPD-Frau Marion Schäfer-Blake auf den Bürgermeistersessel brachte. Auf der Strecke blieb ihr Konkurrent, der FDP-Mann Joachim Spatz, in diesem Spiel von der CSU brutal verheizt. Das ist beschämend, weil einkalkuliert gewesen.

Kommunalwahl: CSU-Block ist der eindeutige Verlierer
Der konservative bürgerliche Block (CSU, WL, FDP, BF) verlor bei der Kommunalwahl seine Mehrheit, ist der eindeutige Verlierer. Die Wahl der Stellvertreter des OB in Würzburg krankte an dem Kalkül der CSU, wider besseres Wissen von einer Mehrheit ausgehen zu können. Das war angesichts der Pattsituation hochriskant und damit unangemessen. Ein Spiel mit dem Kopf durch die Wand. Der Grundsatz, dass in Würzburg die stärkste Fraktion den ersten Vertreter des OB stellt, die zweitgrößte den zweiten, wurde mit der Blockpolitik der CSU ausgehebelt. Das Opfer sollte Marion Schäfer-Blake sein, einzige Frau in den beiden höchsten Ebenen im Rathaus: Bürgermeister und Referenten.

Fehlen jeglicher Verantwortung
Die Folgen sind zum Auftakt der Wahlperiode alarmierend: Person und Amt des OB erlitten Schaden, denn er hatte um Zusammenarbeit geworben, was die CSU nicht beeindruckte. Sie düpierte ihn. Die CSU erlitt Schaden, weil sie aus ihrer Wahlniederlage keine Konsequenzen zog und dafür dieses Trauerspiel im Stadtrat inszenierte. Damit erlitt auch die Institution Stadtrat Schaden. Alles zusammen zeugt der Verlauf der Wahl das Fehlen jeglicher Verantwortung der Stadtrats-CSU gegenüber Institution und Personen

Wobei man den Vorwurf an die CSU differenziert betrachten kann. War es Zufall, dass die Fraktionsvorsitzende Dr. Christine Bötsch eine der ersten war, die Schäfer-Blake zu ihrem Los-Glück gratulierte. War es Zufall, dass die Mienen der Mitglieder der CSU-Fraktion so versteinert waren, dass man vermuten kann, ihnen hat das Spiel nicht gefallen – aber sie gehalten waren, mitzuspielen? Teile der jüngeren Vergangenheit der Partei haben sich bereits im vergangen Jahr im Zuge der Nominierung von Kandidaten eingemischt. Ihr Zugriff auf die Fraktion hat dieses Spiel massiv beeinflusst, auch den heutigen Oberbürgermeister. Ihr Fraktionsvorsitzender Thomas Schmitt warf bekanntlich das Handtuch.

Oberbürgermeister gefordert
Oberbürgermeister Christian Schuchardt ist jetzt gefordert, sich aktiv um Zusammenarbeit und breite Mehrheiten zu bemühen, sich aus dem Geflecht des Blocks und der Fernsteuerung zu lösen. Wenn es um Sachentscheidungen zur Zukunft der Stadt geht, sind Losentscheide nicht mehr vorgesehen. Adolf Käser
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